Was ist eine Petition?

Eine Petition ist ein schriftliches Anliegen an eine öffentliche Stelle, in der Regel an ein Parlament oder eine Regierung. In einer Petition können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu einem bestimmten Thema äußern und eine bestimmte Forderung stellen. Indem du Petitionen startest oder unterstützt, kannst du dich politisch einbringen und trägst so zu Ziel 16 bei.

Wer kann eine Petition starten?

Im Grundgesetzt, der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, steht festgeschrieben, dass jeder und jede das Recht hat, einzeln oder in Gemeinschaft, Petitionen zu starten. Das gilt für alle unabhängig von Alter und Staatsangehörigkeit. Dieses Grundrecht ermöglicht politische Teilhabe für alle. Anfragen werden von Petitionsausschüssen geprüft. Ob das auf Bundes- oder Länderebene passiert, hängt davon ab, wer über das Anliegen entscheiden müsste/könnte.

Wie funktioniert's?

Anliegen, die sich an das Landesparlament von Hamburg richten, können über ein Portal der Hamburger Bürgerschaft eingereicht werden. Die Anleigen, die an den Bund gerichtet werde müssen, können über das Portal der Bundesregierung eingereicht werden.

Außerdem kannst du Online-Plattformen nutzen. Sie erleichtern den Prozess, Petitionen zu starten. Zum einen liefern sie Formulare, die das Erstellen einer Petition erleichtern, es an die richtige Stelle zu adressieren, die Sichtbarkeit der Petition herzustellen und alle rechtlichen Formalitäten einzuhalten.

Beispielhafte Anbieter solcher Online-Plattformen sind Open Petition, https://weact.campact.de/ WeAct von Campact https://weact.campact.de/ oder Change.org